Schirpa Faltzelt von Wachholz Solingen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Preise:
Die von uns angegebenen Preise sind unverbindlich. Sie bedürfen zur Rechtswirksamkeit insbesondere bei Großaufträgen und Sonderanfertigungen unserer Bestätigung. Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer ab Werk. Preislisten, Angebote, Rechnungen oder Werbeannoncen mit jüngerem Datum ersetzen automatisch ältere.

Verpackung:
Wird zu Selbstkosten berechnet.

Termine:
Wir bemühen uns, die bestätigten Termine einzuhalten.Diese gelten jedoch nur annähernd. Schwierigkeiten bei uns oder unseren Vorlieferanten insbesondere durch Betriebsstörungen, Streik, Materialmangel oder ähnlichem, berechtigen uns die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung plus einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern. Rücktritt vom Vertrag ist bei überzogener Lieferzeit nur möglich, nachdem uns eine angemessene Nachfrist vom Besteller gestellt wird. Lieferfristen für Objekte in welchem eine Anzahlung oder Vorrauskasse vereinbart wird, gelten immer ab Eingang des Betrages.

Lieferung:
Wenn nicht anders vereinbart erfolgen alle Lieferungen unfrei durch einen Spediteur unserer Wahl per Nachnahme. Sollten dem Spediteur oder uns erhöhte Mehrkosten w.z.b. durch Angabe falscher Lieferanschriften, nicht Annahme der Sendung, erhöhte Wartezeiten, mehrmalige Anlieferung oder sonstigen Gründen entstehen, so trägt der Besteller diese Kosten, welche von uns separat in Rechnung gestellt werden.

Gefahrenübergang:
Sobald die Sendung unser Haus verlassen hat, geht die Gefahr bei allen Versandarten auf den Besteller über.

Zahlung:
Versand erfolgt insbesondere bei Erstlieferung grundsätzlich nur per Nachnahme oder Vorrauskasse. Bei Abholung gilt Barzahlung als vereinbart. Nach besonderer Vereinbarung sind Rechnungen zahlbar innerhalb 14 Tage mit 2% Skonto oder 30 Tage rein netto ohne Abzug. Bei Überschreitung dieser Frist sind wir berechtigt Verzugszinsen mindestens 3% über dem jeweiligen LZB-Diskontsatz zu berechnen.

Rücksendungen:
Bedürfen unserer ausdrücklichen Einwilligung und haben franko zu erfolgen. Die Gefahr des Versands trägt der Besteller in vollem Umfang. Wir behalten uns vor Rücksendungen die ohne unsere Einwilligung geschehen nicht anzunehmen, bzw. bei Annahme der Ware diese bis zur endgültigen Klärung bei uns kostenpflichtig zu Lasten des Bestellers einzulagern. Hierbei obliegt es nicht unserer Pflicht zu prüfen ob die Ware sich in einlagerungsfähigem Zustand befindet. Für Schäden die durch bereits eingebrachten Schmutz, Schimmel, Feuchtigkeit oder änlichem an der Ware entstehen übernehmen wir keine Haftung. Nach Ablauf von 12 Monaten oder bei mehr als 3 offenstehenden Rechnungen für die Einlagerung geht die Ware automatisch in vollem Umfang in unseren Besitz über.

Nichterfüllung:
Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages, bzw. der Rücknahme, werden 20% des Warenwertes als Bearbeitungskostenanteil berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt uns vorbehalten. Bei Sonderanfertigungen, selten gefertigte Maße oder bereits in mitleidenschaft gezogener Ware, in welcher Form auch immer wird auf jeden Fall der volle Rechnungsbetrag fällig.

Gewährleistung:
Beanstandungen und Einwendungen aller Art sind nur rechtswirksam, wenn Sie innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Lieferung oder Abholung schriftlich bei uns eingegangen sind. Gewährleistungsansprüche beschränken sich nach
unserer Wahl auf Ersatzleistung oder Minderung. Schadenersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen. Eine Haftung für bestimmte Eigenschaften oder dafür, daß die gelieferte Ware für die Zwecke des Kunden geeignet ist, besteht nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zusicherung.

Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur Bezahlung aller unserer auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung
mit dem Käufer unser Eigentum. Der Käufer darf die Ware nicht an Dritte verpfänden oder zur Sicherung übereignen, solange unser Eigentumsvorbehalt dauert.

Technische Änderungen:
Änderungen, oder solche am Design, die der Verbesserung des Produktes oder der Produktivität dienen, behalten wir uns vor.

Unwirksamkeit:
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen diese Vertrages durch geltendes Recht unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Bestimmungen des übrigen Vertrages, sondern es soll gelten was dieser oder diesen am nächsten kommt.

Sonstiges:
Bei absichtlicher Täuschung, verschweigen wichtiger Informationen, irrwitziger Bemängelungen oder sonstigen nicht der allgemeinen Kaufmännischen Ehre entsprechendem Verhalten eines Endkunden oder Wiederverkäufers behalten wir uns vor, insbesondere bei Abgabe von nicht gedeckten Schecks, Strafanzeige wegen versuchten Betrugs gegen diese Person oder Firma zu erstellen. Es steht uns frei ohne Angabe von Gründen einem Kunden den Zugang zu unserem Betriebsgelände oder Räumlichkeiten zu verweigern.

Gerichtstand:
Wenn nicht anders vereinbart ist Solingen

Frank Wachholz
Industriegebiet Flachsberg
Alte Ziegelei 13
42653 Solingen

Tel: 0212/2591281
Fax: 0212/2591282 Solingen, den 18.08.2000
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